Nach einer im Januar 2022 eingeleiteten Untersuchung
Europäische Kommission hat deutsche staatliche Beihilfen in Höhe von 1,9 Euro genehmigt
Milliarden Euro für die Schienengüterverkehrsgesellschaft
DB Cargo des Konzerns Deutsche Bahn (DB). Die Untersuchung, die im
nach der Beschwerde eines Mitbewerbers, die sich auf
über den Vertrag über die Gewinnabführung von DB Cargo auf die DB,
auf deren Grundlage die Muttergesellschaft DB seit 2012 die
Verluste, die DB Cargo bei der Lieferung von DB an DB
Ladung von Dienstleistungen zu potenziell günstigen Preisen, auf dem
Bereitstellung von Konzernfinanzierungen zu günstigen Konditionen für die DB
Cargo und zur teilweisen Deckung durch den Fonds des Bundes
für die Eisenbahnen von den Gehältern der Beamten in
ehemals bei der Deutschen Bundesbahn beschäftigt,
und derzeit bei DB Cargo beschäftigt.
Was die erste Maßnahme betrifft, so hat die Europäische Kommission
stellte fest, dass der Gewinnabführungsvertrag, der
staatlichen Beihilfen gewährt wurde, wurde beendet und wird
ab dem 1. Januar nächsten Jahres stärker in Kraft, während die anderen drei
Die zu prüfenden Maßnahmen stellen keine staatlichen Beihilfen dar. In
Die Kommission vertrat insbesondere die Auffassung, dass die im Rahmen der
Der Gewinnabführungsvertrag ist vereinbar mit dem
Binnenmarkt nach Prüfung des Umwandlungsplans und
DB Cargo ist im Umbau, der ein Paket von
Maßnahmen zur Rationalisierung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens und zur
ihre Kosten zu senken, um ihre Rentabilität langfristig zu sichern
Frist bis Ende 2026. Die Kommission erklärte, dass sie
kam zu dem Schluss, dass die Veräußerung der Aktivitäten und Vermögenswerte von DB Cargo,
zu dem sich Deutschland verpflichtet hat, die Auswirkungen der
Wettbewerbsverzerrung, die durch diese staatliche Beihilfe verursacht wird.
Darüber hinaus berücksichtigte die Kommission die Tatsache, dass
Der Schienengüterverkehr ist als Alternative zu
Emissionen im Vergleich zum Straßenverkehr zum Bau von Kreisläufen
Nachhaltige Logistik.